Stadtratssitzung vom 22.12.2016

PROTOKOLL DER BESCHLÜSSE

zur 32. ordentlichen Sitzung des Stadtrates
am 22.12.2016, 17:00 Uhr – 18:20 Uhr, Gotisches Rathaus - Sitzungssaal

Öffentlicher Teil:

TOP 1.1 

Genehmigung der Protokolle der öffentlichen Stadtratssitzung vom 24.11.2016

Beschluss:

Einstimmig angenommen

TOP 1.2

Krimifestival 2018

Beschluss:

4:5 abgelehnt

TOP 1.3

Bauantrag Nr .171/2016; Umbau der Gaststätte „Ludwigshöhe" mit Veranstaltungssaal und Fremdenzimmern. Neuaufbau des rückwärtigen Gebäudeteils nach einem Brandschaden „Holzgasse 119, 91781 Weißenburg" – Grundstück Fl.-Nr. 3038/2, Gemarkung Weißenburg

Ergebnis:

Mit dem geplanten Bauvorhaben besteht Einverständnis

Beschluss:

einstimmig angenommen

TOP 1.4.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB)

Bebauungsplan Nr. 17 der Stadt Weißenburg i. Bay. „Am Römerbad" v. 30.03.1977; Befreiung von den Festsetzungen zur Baugrenze sowie zur Dachform / Dachdeckung

Beschluss:

Einstimmig angenommen

TOP 1.5.

Römermuseum, Baufortschritt, Termine, Kosten

Ergebnis:

Der Finanzierungsrahmen für die Sanierung des Römermuseums wird auf 2.650.000 € brutto angepasst. Dieser ist im HH 2017 entsprechend zu berücksichtigen.

Beschluss:

Angenommen – 1 Gegenstimme

TOP 1.6 

Städtebauliche Entwicklung des sog. „Neulinger-Areals", Fl.-Nr. 783, 785/2, 787, Gemarkung Weißenburg sowie dessen nähere Umgebung

Ergebnis:

  • Die Stadt Weißenburg i. Bay. strebt folgenden Ablauf zur Erarbeitung einer städtebaulichen und architektonisch hochwertigen Lösung für das sog. „Neulinger-Areal" an:Halbjahr 2017   
  • Auslobung eines städtebaulichen Wettbewerbes „StadtEingang Weißenburg i. Bay."
  • Halbjahr 2017 Abschließende Ausarbeitung des Masterplanes

Ausarbeitung eines Bebauungsplanes

auf der Grundlage des Ergebnisses des Wettbewerbes, der Beschlussfassung des Stadtrates bzw. des Masterplanes

    • Die Stadt Weißenburg i. Bay. lobt im ersten Halbjahr 2017 einen städtebaulichen Ideen- und Realisierungswettbewerb „StadtEingang Weißenburg i. Bay." als Einladungswettbewerb mit 10 bis maximal 12 Teilnehmern und einem Kostenbudget von 60.000 Euro (städtischer Anteil 20.000 Euro) aus.
    • Grundlage für eine städtebauliche Neuausrichtung des sog. „Neulinger-Areals" und damit für die Wettbewerbsauslobung
    • sind die in der Vorlage genannten Rahmenbedingungen für eine neue Bebauung des Areals (Nutzungsarten, maximale Größen der jeweiligen Nutzungsarten, minimale Gesamtbruttogeschossfläche einer Neubebauung, Stellplatzzahlen, strukturelle Vorgaben zur Nutzungsorganisation, städtebauliche Vorgabenn
    • Beschluss:

    Angenommen – 1 Gegenstimme

    TOP 1.7

    Dorferneuerungsverfahren und Flurneuordnung Dettenheim

    Vorstellung der Planung für die Sanierung und Neugestaltung der Haupt- und Rezatstraße

    Ergebnis:

    Der Stadtrat stimmt der Vorplanung zur Sanierung und Neugestaltung der Haupt- und Rezatstraße im Rahmen des Dorferneuerungsverfahrens Dettenheim zu.

    Die notwendigen finanziellen Mittel zur weiteren Planung und Bauausführung (Anteile der Stadt Weißenburg) werden durch das Stadtbauamt für die HHJahre ab 2018 angemeldet.

    Beschluss:

    Einstimmig angenommen

    TOP 1.8

    Bauantrag Nr .193/2016

    Umbau und Sanierung der Sparkassen-Hauptgeschäftsstelle Weißenburg i. Bay. „Friedrich-Ebert-Straße 11", 91781 Weißenburg i. Bay.; Grundstück Fl.-Nr. 357, Gemarkung Weißenburg

    Ergebnis:

    Mit dem geplanten Bauvorhaben besteht Einverständnis.

    Beschluss:

    Einstimmig angenommen

    TOP 1.9

    Vorstellung des Bebauungskonzeptes für die Entwicklung eines Wohnbaugebietes in Hattenhof

    Ergebnis:

    Mit dem vorgestellten Bebauungskonzept als Grundlage für eine Baulietplanung besteht grundsätzlich Einverständnis.

    Beschluss:

    Einstimmig angenommen

    TOP 1.10

    Rechtsverordnung über die Anleinpflicht von Hunden im Gebiet der Stadt Weißenburg i. Bay.

    Ergebnis:

    Der Rechtsverordnung über die Anleinpflicht von Hunden im Gebiet der Stadt Weißenburg wird zugestimmt

    Beschluss:

    Mit 18:3 angenommen

    TOP 1.11

    Änderung der Satzung für die Erhebung der Hundesteuer; hier: § 5 Steuermaßstab und Steuersatz

    Beschluss:

    Mit 18:3 angenommen

    TOP 1.12 

    Änderung der Zweckbestimmung bei HHSt. 1.1300.9401 und 1.5811.9357, Tore Feuerwehrgerätehaus und Rasentraktor Stadtgärtnerei

    Beschluss:

    Einstimmig angenommen

    TOP 1.13

    Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben im HHJ 2016

    Beschluss:

    Einstimmig angenommen

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