Stadtratssitzung vom 28.04.2016

PROTOKOLL DER BESCHLÜSSE

zur 25. Stadtratssitzung am 28.04.2016, 17:00 Uhr – 18:05 Uhr im Got. Rathaus

Stadtratssitzung vom 28.04.2016

PROTOKOLL DER BESCHLÜSSE

zur 25. ordentlichen Sitzung des Stadtrates

am 28.04.2016, 17:00 Uhr bis 18:05 Uhr, Sitzungssaal im Gotischen Rathaus

Öffentlicher Teil:

TOP 1.1

Genehmigung der Protokolle der öffentlichen Stadtratssitzung vom 25.02.2016

Ergebnis:

Die Protokolle der Stadtratssitzung vom 25.02.2016 werden genehmigt.

Beschluss:

einstimmig angenommen

TOP 1.2

Senatsprotokoll über die Sitzung des Hauptausschusses am 13.04.2016

Anstreben des Titels einer „Fairtrade-Town"

Ergebnis:

Im Rahmendes ISEK-Prozesses setzt sich die Stadt Weißenburg mit den Zielen und Inhalten der internationalen Kampagne „Fairtrade-Towns" auseinander und nimmt die Inhalte dort, wo geboten, auf.

Beschluss:

12:1 angenommen

TOP 1.3

Senatsprotokoll über die Sitzung des Hauptausschusses am 13.04.2016

Bestätigung eines Kommandanten und eines stellv. Kommandanten nach dem Bayer. Feuerwehrgesetz

Ergebnis:

Oberbürgermeister eröffnet die Aussprache. Eine Diskussion erfolgt nicht.

Beschluss:

einstimmig angenommen

TOP 1.4

Senatsprotokoll über die Sitzung des Senats für Bauwesen, Stadtentwicklung, Stadtplanung und Umwelt

Ergebnis:

Einbau von Asphaltbetondecken sowie Um- und Ausbau von kleineren Straßen und Gehwegen im Stadtgebiet von Weißenburg im Jahr 2016

Beschluss:

einstimmig angenommen

TOP 1.5

Senatsprotokoll über die Sitzung des Senats für Bauwesen, Stadtentwicklung, Stadtplanung und Umwelt

Ergebnis:

Ehemalige Hausmülldeponie „An der Aumühle"; Abschluss eines Vertrags über die geforderte Sanierungsuntersuchung mit der Gesellschaft zur Altlastensanierung in Bayern mbH (GAB)

Beschluss:

einstimmig angenommen

TOP 1.6 

Senatsprotokoll über die Sitzung des Senats für Bauwesen, Stadtentwicklung, Stadtplanung und Umwelt

Ergebnis:

Antrag auf Vorbescheid (BA 74/2015); Anwesen „Wülzburger Weg 77 (Birkhof)- Nutzungsänderung des früheren Schafstalles zu einer Mittelgarage für motorisierte Fahrzeuge (Wohnmobile) und Nutzungsänderung der früheren landwirtschaftlichen Hallen/Garagen zu einem gewerblich genutzten Lager und zu Büroräumen

Beschluss:

Einstimmig angenommen

TOP 1.7 

Senatsprotokoll über die Sitzung des Senats für Bauwesen, Stadtentwicklung, Stadtplanung und Umwelt

Ergebnis:

Dorferneuerungsverfahren Oberhochstatt 2 – geplante Dorferneuerung, Vorbereitungsplanung

Kostenvereinbarung zwischen dem Amt für ländliche Entwicklung und der Stadt Weißenburg i. Bay.

Beschluss:

Einstimmig angenommen

TOP 1.8 

Senatsprotokoll über die Sitzung des Senats für Bauwesen, Stadtentwicklung, Stadtplanung und Umwelt

Ergebnis:

Bahnhofsgebäude; Umbauarbeiten zur Aufnahme der Musikschule und eines Cafe-Bereiches

Beschluss:

Einstimmig angenommen

TOP 1.9 

Senatsprotokoll über die Sitzung des Senats für Bauwesen, Stadtentwicklung, Stadtplanung und Umwelt

Ergebnis:

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 der Stadt Weißenburg i. Bay. für das Gebiet „An der Hagenau" im Bereich von Teilflächen der Grundstücke Flur-Nr. 2414 und 2420, Gemarkung Weißenburg im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB (Vorbereitung des Neubaus einer Vierfach-Sporthalle mit Mehrzwecknutzung)

Beschluss:

Ohne – Der Beschlussvorschlag wurde zurückgestellt und wird dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt.

TOP 1.10 

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 der Stadt Weißenburg i. Bay. für das Gebiet „An der Hagenau" im Bereich von Teilflächen der Grundstücke Flur-Nr. 2414 und 2420, Gemarkung Weißenburg im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB (Vorbereitung des Neubaus einer Vierfach-Sporthalle mit Mehrzwecknutzung)

Beschluss:

ohne

TOP 1.11 

Bauantrag (11/2016; Eingang: 17.01.2016) zum Neubau eines Wohn- und Gesundheitszentrums auf den Grundstücken Fl.-Nrm. 726/4,726/3, 726/8, 726/7,  Gemarkung Weißenburg.

Ergebnis:

Der Stadtrat stimmt – vorbehaltlich des Nachweises der verträglichen verkehrlichen Einordnung des Vorhabens – dem Bauantrag Neubau eines Wohn- und Gesundheitszentrums auf den Grundstücken Fl.-Nrm. 726/4,726/3, 726/8, 726/7, Gemarkung Weißenburg zu.

Beschluss:

Einstimmig angenommen

TOP 1.12

Verwaltungs- und Vermögenshaushalt 2016 der Hospitalstiftung „Zum Hl. Geist"(mit Investitions- und Finanzplanung 2015-2019)

Ergebnis:

1. Der Haushaltssatzung 2016 der Hospitalstiftung „Zum Hl. Geist" wird zugestimmt.

2. Der Finanzplan 2015-2019 mit Investitionsprogramm der Hospitalstiftung „Zum Hl. Geist" wird beschlossen

Beschluss:

Einstimmig angenommen

TOP 1.13

Verwaltungs- und Vermögenshaushalt 2016 der Stadt Weißenburg (mit Investitions- und Finanzplanung 2015-2019)

Ergebnis:

1. Der Haushaltssatzung 2016 der Stadt Weißenburg wird zugestimmt.

2. Der Finanzplan 2015-2019 mit Investitionsprogramm der Stadt Weißenburg wird beschlossen

Beschluss:

12:10 angenommen

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