Stadtratssitzung vom 02.06.2016

PROTOKOLL DER BESCHLÜSSE

zur 26. ordentlichen Sitzung des Stadtrates
am 02.06.2016, 17:00 Uhr – 19:15 Uhr, Gotisches Rathaus - Sitzungssaal

Stadtratssitzung vom 02.06.2016

PROTOKOLL DER BESCHLÜSSE

zur 26. ordentlichen Sitzung des Stadtrates

02.06.2016, 17:00 Uhr bis 19:05 Uhr, Sitzungssaal im Gotischen Rathaus

Öffentlicher Teil:

TOP 1.1

Genehmigung der Protokolle der öffentlichen außerordentlichen Stadtratssitzung vom 18.04.2016

Ergebnis:

Die Protokolle der Stadtratssitzung vom 18.04.2016 werden genehmigt.

Beschluss:

einstimmig angenommen

TOP 1.2

Genehmigung der Protokolle der öffentlichen Stadtratssitzung vom 28.04.2016

Ergebnis:

Die Protokolle der Stadtratssitzung vom 28.04.2016 werden genehmigt.

Beschluss:

einstimmig angenommen

TOP 1.3

Senatsprotokoll über die Sitzung des Senats des Hauptausschusses am 11.05.2016

Ergebnis:

Förderrichtlinien „Wohnraum für junge Familien"; Bericht über die Inanspruchnahme der Mittel 2009 bis 2015

Beschluss:

ohne

TOP 1.4

Senatsprotokoll über die Sitzung des Senats für Bauwesen, Stadtentwicklung, Stadtplanung und Umwelt

Ergebnis:

Vollzug des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes; Vollzug der Baugestaltungssatzung der Stadt Weißenburg i. Bay.; Austausch von Metallfenstern, Wildbadstraße 16 (Weißenburger Tagblatt); Denkmalrechtliche Erlaubnis nach Art. 6 DSchG

Beschluss:

einstimmig angenommen

Die Stadtverwaltung wird ermächtigt, in diesem Einzelfall, Austausch von Metallfenstern, Wildbadstraße 16 (Weißenburger Tagblatt) eine Abweichung von den Regelungen der Weißenburger Baugestaltungssatzung sowie eine Denkmalrechtliche Erlaubnis zu erteilen.

TOP 1.5

Mountainbiken im Wald;

Gestattungsvertrag mit dem RC Germania 1894 e. V. Weißenburg

Ergebnis:

1. In dem beiliegenden Gestattungsvertrag werden a) die Zielsetzung, den Wildwuchs von MTB-Strecken im Stadtwald einzudämmen, und b) eine Rückbauklausel eingebaut.

2. Dem dann vorgelegten Gestattungsvertrag zur Waldnutzung durch den RC Germania 1894 e. V. Weißenburg wird zugestimmt.

3. Der Beteiligung am LEADER-Projekt, gemäß beiliegender Beschreibung, wird zugestimmt. Hierfür wird jährlich ein Betrag von 1.500,00 € seitens der Stadt Weißenburg i. Bay. geleister

Beschluss:

Ohne Diskussion

TOP 1.6 

Rechnungslegung 2015, Kreditbedarf; Bildung eines Haushaltseinnahmerestes gem. § 79 Abs. 2 KommHV

Ergebnis:

Die Verwaltung darf im Rahmen der Rechnungslegung 2015 gem. § 79 Absatz 2 Satz 2 KommHV einen Haushaltseinnahmerest zum Kreditbedarf 2015 in Höhe von 9.053.781,06 € bilden.

Beschluss:

Einstimmig angenommen

TOP 1.7 

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Änderung des rechtsverbindlichen Flächennutzungsplanes der Stadt Weißenburg i. Bay. für die Grundstücke Flur-Nr. 1123 und 1125, Gemarkung Weißenburg; Rücknahme der geplanten öffentlichen Grünflächen mit der Zweckbestimmung „Parkanlage" und zukünftige Darstellung als Flächen für die Landwirtschaft (Umsiedelung Firma Botanik in Weißenburg)

Beschluss:

einstimmig angenommen

TOP 1.8 

Variantenvergleich; Ertüchtigung der Kläranlage Suffersheim / Ableitung in die Kläranlage Treuchtlingen

Ergebnis:

Die Kläranlage Suffersheim wird ertüchtigt, um den gültigen gesetzlichen Anforderungen, dem Stand der Technik und den Erfordernissen zur Abwasserreinigung für die Ortsteile Suffersheim, Rothenstein, Harrdt und Heuberg zu entsprechen.

Das Ingenieurbüro Dr. Resch & Partner, Holzgasse 28, 91781 Weißenburgi. Bay., soll mit den erforderlichen Leistungsphasen, zur Ertüchtigung der Kläranlage am bestehenden Standort, beauftragt werden.

Beschluss:

einstimmig angenommen

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