Stadtratssitzung vom 26.03.2015

PROTOKOLL DER BESCHLÜSSE

zur 12. ordentlichen Sitzung des Stadtrates
am 26.03.2015, 17.00 bis 18.02 Uhr, Gotisches Rathaus - Sitzungssaal


TOP 1.1
Genehmigung der Protokolle der öffentlichen Stadtratssitzung vom 26.02.2015
Ergebnis:
Die Protokolle der Stadtratssitzung vom 26.02.2015 werden genehmigt.
Beschluss:
einstimmig angenommen


TOP 1.2 Genehmigung der Protokolle der öffentlichen Stadtratssitzung vom 11.03.2015
Ergebnis:
Die Protokolle der Stadtratssitzung vom 11.03.2015 werden genehmigt.
Beschluss:
einstimmig angenommen


TOP 1.3 Altstadtfest Weißenburg, Antrag von Frau StRin Schramm
Ergebnis:
Die Organisation des Altstadtfestes bleibt 2015 wie bisher. In der Luitpoldstraße organisieren die Gastronomen eine Programm.
Beschluss:
-ohne-


TOP 1.4 Änderung der Satzung über das Bestattungs- und Friedhofswesen
Ergebnis:
Der 8. Satzung zur Änderung der Satzung über das Bestattungs- und Friedhofswesen wird zugestimmt.
Beschluss:
einstimmig angenommen


TOP 1.5 Änderung der Bestattungsgebührensatzung
Ergebnis:
Der 10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benützungsgebühren für Bestattungen in den städt. Friedhöfen sowie für die Benutzung der städt. Leichenhäuser in kirchlichen Friedhöfen (Bestattungsgebührensatzung) wird zugestimmt.
Beschluss:
einstimmig angenommen


TOP 1.6 Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben im HHJ 2014
Ergebnis:
In Anerkennung unabweisbarer Notwendigkeit i.S. von Art. 66 Abs. 1 GO werden über- und außerplanmäßige Ausgaben genehmigt.
Beschluss:
einstimmig angenommen


TOP 1.7 Bericht über die Beteiligungen der Stadt Weißenburg an Unternehmen in einer Rechtsform des Privatrechts - Beteiligungsbericht 2013 -
Ergebnis:
Nach Art. 94 Abs. 3 GO hat die Stadt jährlich einen Bericht über ihre Beteiligungen an Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts zu erstellen, wenn ihr mindestens der zwanzigste Teil der Anteile des Unternehmens gehört.
Beschluss:
-ohne-


TOP 1.8 Standortwahl für Römermaske
Ergebnis:
Die Römermaske wird am Standort 2 (Ausfahrt Bergwaldtheater / Römerbrunnenweg) aufgestellt.
Beschluss:
18 : 3 angenommen

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