Stadtratssitzung vom 19.05.2015

PROTOKOLL DER BESCHLÜSSE

zur 14. ordentlichen Sitzung des Stadtrates
am 19.05.2015, 17.30 bis 18.49 Uhr, Gotisches Rathaus - Sitzungssaal



TOP 1.1
Genehmigung der Protokolle der öffentlichen Stadtratssitzung vom 30.04.2015
Ergebnis:
Die Protokolle der Stadtratssitzung vom 30.04.2015 werden genehmigt.
Beschluss:
einstimmig angenommen

TOP 1.2 Verhandlungen zu TTIP, CETA und TiSA stoppen
Antrag von Herrn Stadtrat Erkan Dinar vom 14. April 2015
Ergebnis:
Das Thema wird nicht behandelt.
Beschluss:
15 : 5 angenommen

TOP 1.3 Radweg zwischen Rothenstein und Laubenthal
Ergebnis:
Das Staatliche Bauamt Ansbach hat den beantragten Radweg bereits in das staatliche Radwegeprogramm 2015-2019 aufgenommen.
Beschluss:
-ohne-

TOP 1.4
Bauplätze in den Ortsteilen
Ergebnis:
Dem Antrag der CSU-Fraktion vom 28.04.2015 wird zugestimmt.
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in der Kernstadt und den Ortsteilen nach Baugrundstücken zu suchen, diese zu erfassen und für Bauwillige ein entsprechendes Angebot zu schaffen.
Beschluss:
einstimmig angenommen

TOP 1.5 Senat-Protokoll über die Sitzung des Senats für Bauwesen, Stadtentwicklung, Stadtplanung und Umwelt vom 07.05.2015, Radwegekonzept
Ergebnis:
Die Verwaltung wird eine tiefergehende Prüfung der Machbarkeit und die Möglichkeit einer Umsetzung zur Schließung der vorgestellten Radwegelücken durchführen.
Beschluss:
einstimmig angenommen

TOP 1.6 Senat-Protokoll über die Sitzung des Senats für Bauwesen, Stadtentwicklung, Stadtplanung und Umwelt vom 07.05.2015, Dorferneuerungsverfahren Dettenheim
Kostenvereinbarung „Objektplanung Verkehrsanlagen Dettenheim"
Ergebnis:
Die Stadt Weißenburg i. Bay. stimmt der Vereinbarung über die Beteiligung der Stadt an den Planungskosten der Teilnehmergemeinschaft Dettenheim zur „Objektplanung Straßen-/Wegebau Dettenheim" zu. Der voraussichtliche Kostenanteil der Stadt beträgt ca. 31.400,00 €.
Beschluss:
einstimmig angenommen


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