Stadtratssitzung vom 26.11.2015

PROTOKOLL DER BESCHLÜSSE
zur 19. ordentlichen Sitzung des Stadtrates
am 26.11.2015, 17:00 Uhr bis 19:08 Uhr, Sitzungssaal im Gotischen Rathaus

TOP 1.1 Genehmigung der Protokolle der öffentlichen Stadtratssitzung vom 29.10.2015
Ergebnis:
Die Protokolle der Stadtratssitzung vom 29.10.2015 werden genehmigt.
Beschluss:
einstimmig angenommen

TOP 1.2 Senatsprotokoll über die Sitzung des Senats für Schule, Kultur, Freizeit und Stiftungs-wesen vom 11.11.2015.
Resümee zum Römerfest 2015
Beschluss:
Bericht diente zur Kenntnis

TOP 1.3 Senatsprotokoll über die Sitzung des Senats für Bauwesen, Stadtentwicklung, Stadt-planung und Umwelt vom 12.11.2015.
Baugenehmigungsverfahren – Außenbereich nach § 35 BauGB; Bauantrag zur Errichtung einer Lagerhalle auf dem Grundstück Fl.-Nr. 314, Gemarkung Dettenheim
Ergebnis:
Die Stadt Weißenburg i. Bay. stimmt dem Vorhaben „Errichtung einer Lagerhalle auf dem Grundstück Fl.-Nr. 314, Gemarkung Dettenheim“, zu.
Beschluss:
einstimmig angenommen.

TOP 1.4  Zinsloses Darlehen für den Diakonieverein St. Andreas über 40.000,-- € für Nachrüs-tung BHKW im Altenheim, Am Hof.
Ergebnis:
Antragsgemäß wird dem Diakonieverein St. Andreas für die Förderung der Altenpflege ein zinsloses Darlehen in Höhe von 40.000,-- € gewährt. Das Darlehen ist zweckgebunden für den Einbau eines Blockheizkraftwerkes und hat eine Laufzeit von 5 Jahren. Die Mittel werden außerplanmäßig durch Einsparungen beim Grunderwerb, HHSt 1.8811.9321, bereitgestellt.
Beschluss:
einstimmig angenommen

TOP 1.5 Vierfachsporthalle an der Hagenau; Vorstellung der Planung – Freigabe der Genehmigungsplanung
Ergebnis:
1. Mit der beiliegenden Planung und der Kostenberechnung in Höhe von 12,5 Mio. € besteht Einverständnis (siehe Anlagen)
2. Die Eingabeplanung erfolgt unverzüglich, spätestens bis Jahresende 2015
3. Zur weiteren Festlegung von Ausführungsdetails und Materialien und der daraus resultie-renden Kosten sind vom Architekturbüro Alternativen zu entwickeln und zu bepreisen.
Beschluss:
Mit 14:10 Stimmen angenommen (dagegen Herr StR Felleiter, Herr StR Degen, Herr StR Amend, Herr StR Drotziger, Herr StR Roth, Frau StRin Käsberger, Frau StRin Strunz, Herr StR Auernhammer, Frau StRin Schramm, Herr StR Hetzner)

aTO Variantenuntersuchung Kläranlage Suffersheim
Ergebnis:
Die beiden Varianten, Auflassung der Kläranlage in Suffersheim mit Anschluss an die Kläranlage in Treuchtlingen und die Ertüchtigung der Kläranlage vor Ort sollen vom Tiefbauamt untersucht werden.
Beschluss:
einstimmig angenommen

aTO Planungsaufträge Verwaltungsgebäude und Wülzburg, außerplanmäßige Mittelbereitstellung bei 1.0689.9490 und bei 1.3651.9490
Ergebnis:
In Anerkennung unabweisbarer Notwendigkeit i.S. von Art. 66 Abs. 1 GO werden für die Maßnahme Planung Lüftungs-/Klimaanlage im Neuen Rathaus bei der Haushaltsstelle 1.0689.9490 eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 13.500,-- € und für die Maßnahme Planung Wülzburgsanierung 2018-2021 bei der Haushaltsstelle 1.3651.9490 eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 10.000,-- € genehmigt.
Zur Deckung werden Minderausgaben von 23.500,-- € bei der Haushaltsstelle 1.2100.9402 (HAR), Außensportfeld GS Emetzheim herangezogen.
Beschluss:
einstimmig angenommen

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