Stadtratssitzung vom 24.11.2016

PROTOKOLL DER BESCHLÜSSE

zur 31. ordentlichen Sitzung des Stadtrates
am 24.11.2016, 17.00 bis 17.35 Uhr, Sitzungssaal im Gotischen Rathaus

TOP 1.1 

Genehmigung der Protokolle der öffentlichen Stadtratssitzung vom 29.09.2016

Beschluss:

Einstimmig angenommen

TOP 1.2

Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges für die Feuerwehr Holzingen

Beschluss:

einstimmig angenommen

TOP 1.3

Projekt „Stadtschreiber für Weißenburg"

Ergebnis:

Mit Werkvertrag wird Franzobel beauftragt, im Rahmen des Projektes „Stadtschreiber" ein literarisches Werk zur Aufführung im Bergwaldtheater gemäß den Vertragsbedingungen zu erstellen.

Beschluss:

einstimmig angenommen

TOP 1.4.

Bericht Kunsttage 2016

Beschluss:

Dient nur zur Information

TOP 1.5.

Änderung des Heimspiel-Festivals 2017

Ergebnis:

Die Verwaltung wird beauftragt, in Abänderung des Beschlusses vom 14.09.2016, für das heimspiel-Festivals 2017 nicht 35.000 Euro sondern 43.000 Euro bereitzustellen

Beschluss:

Einstimmig angenommen

TOP 1.6 

Dauerhafte Verlegung des Klassik-Open-Air Konzerts bei schlechtem Wetter in das Kulturzentrum

Ergebnis:

Die beantragte Ausnahmeregelung wird nicht bewilligt.

Beschluss:

5:3 angenommen

TOP 1.7 

Eintrittspreise Museen Weißenburg nach Wiedereröffnung des RömerMuseums

Ergebnis:

1) Nach der Wiedereröffnung des RömerMuseums im März 2017 werden die Eintrittspreise gemäß beiliegender Anlage 2 veranschlagt.

2) Für den Fall eines Umzuges der Tourist-Information in das Gotische Rathaus werden die Eintrittspreise gemäß Anlage 3 veranschlagt.

Beschluss:

Einstimmig angenommen

TOP 1.8

Öffnungszeiten Museen Weißenburg nach Wiedereröffnung des RömerMuseums

Ergebnis:

Um den zu vermutenden Besucheransturm auch in der Nachsaison (16.11. bis 20.12.) zu bewältigen, bleibt die Öffnungszeit des Römermuseums/Bayerisches Limes-Informationszentrums/Tourist-Information für 2017 ohne Mittagspause. Ende 2017 erfolgt aufgrund der gesammelten Daten eine Wiedervorlage und ggf. eine Vereinheitlichung der Öffnungszeiten

Beschluss:

Einstimmig angenommen

TOP 1.9 

Erweiterung des kostenpflichtigen Bereiches in den Römischen Thermen

Ergebnis:

In den Römischen Thermen wird der bislang kostenlos zugängliche Bereich des Empfangsgebäudes dem zahlungspflichtigen Bereich" angeschlossen. Die Toilettennutzung bleibt weiterhin kostenlos

Beschluss:

Einstimmig angenommen

TOP 1.10

Römerfest 2017

Ergebnis:

Das Römerfest 2017 findet am zweiten Septemberwochenende (8.-10.09) statt. Dieser Termin soll bei zukünftigen Veranstaltungen beibehalten werden.

Die Organisation des Römerfestes wird zwischen Auftraggeber/Veranstalter (Stadt Weißenburg) und Organisator aufgeteilt

Die in der Stadtratssitzung am 27.09.2016 genehmigten Mittel werden entsprechend des Organisationsplanes in 15.000 € für die Organisation und 35.000 € für die Veranstaltung aufgeteilt.

Für die Beschaffungen, die in Zukunft eine leichtere eigenständige Organisation des Römerfestes ermöglichen sollen, werden zusätzlich 7.000 € bewilligt

Beschluss:

Einstimmig angenommen

TOP 1.11

Jugendzentrum, Eichstätter Straße 1, ehemals „Zum Kronprinzen", Schaffung einer behindertengerechten Toilette, Antrag der SPD-Fraktion mit Schreiben vom 24.07.2016

Beschluss:

Einstimmig angenommen

TOP 1.12 

Bauantrag;

Umbau und Nutzungsänderung des Gebäudes „Am Rohrberg 17, 91781 Weißenburg" (ehemalige Lungenheilstätte) – Grundstück Fl.-Nr. 1860/2, Gemarkung Weißenburg – zum Einfamilienhaus.

Beschluss:

Einstimmig angenommen

TOP 1.13

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB)

Bebauungsplan Nr .46 der Stadt Weißenburg i. Bay. „Am Gartenfeld", Deckblatt v. 12.09.2013

Befreiung von den Festsetzungen zur Firstrichtung

Beschluss:

Einstimmig angenommen

TOP 1.14

Westfriedhof;

Umgestaltung Zugangsbereich „Anonymes Urnengräberfeld", Umgestaltung Umfeld „Soziales- und anonymes Gräberfeld"

Ergebnis:

Die geplanten Maßnahmen werden durchgeführt

Beschluss:

Einstimmig angenommen

TOP 1.15

Änderung der Ausschussbesetzung

Ergebnis:

Im Hauptausschuss wird Herr StR Britz als 2. Vertreter von Herrn StR Naß bzw. als 1. Vertreter von Herrn StR Näpfel besetzt.

Beschluss:

Einstimmig angenommen

TOP 1.16

Antrag von Herrn StR Dinar; Vermietung städtischer Flächen an Zirkusbetriebe

Beschluss:

Mit 4:19 Stimmen abgelehnt

 

TOP 1.17 

Antrag von Herrn StR Dinar vom 08.10.2016; Erstellung eines Integrierten Kommunalen Klimaschutzkonzeptes

Beschluss:

Abgelehnt (gegen 1 Stimme abgelehnt)

TOP 1.18

Umsatzsteuerpflicht, Option zur Nichtanwendung des neuen  § 2b UStG

Beschluss:

Einstimmig angenommen

TOP 1.19

Umsetzung des Bay. Kinderbildungs- und Betreuungsgesetzes; Neubau Kinderkrippe

Ergebnis:

Es werden zwei integrative Kinderkrippengruppen mit jeweils sieben Krippenplätzen und drei integrativen Krippenplätzen als bedarfsnotwendig anerkannt. Zudem wird eine integrative Kindergartengruppe mit zehn Kindergartenplätzen und fünf integrativen Kindergartenplätzen als bedarfsnotwendig anerkannt.

Die Stadt Weißenburg wird beauftragt, die Fördermittel für den Neubau der Einrichtung zu beantragen. Sie übernimmt die Vollfinanzierung der vollen zuwendungsfähigen Kosten und trägt den jeweils entstehenden städtischen Eigenanteil.

Beschluss:

Einstimmig angenommen

TOP 1.20

Errichtung einer Vierfach-Sporthalle mit Mehrzwecknutzung- Schallimmissionsprognose

Beschluss:

TOP 1.20 und TOP 1.21 werden zurückgezogen –

Loading...