Stadtratssitzung vom 29.10.2015

PROTOKOLL DER BESCHLÜSSE

zur 18. ordentlichen Sitzung des Stadtrates
am 29.10.2015, 17.00 bis 17.35 Uhr, Sitzungssaal im Gotischen Rathaus


TOP 1.1
Genehmigung der Protokolle der öffentlichen Stadtratssitzung vom 01.10.2015
Ergebnis:
Die Protokolle der Stadtratssitzung vom 01.10.2015 werden genehmigt.
Beschluss:
einstimmig angenommen

TOP 1.2 Senat-Protokoll über die Sitzung des Senats für Schule, Kultur, Freizeit und Stiftungswesen am 14.10.2015. Programm Bergwaldtheater für das Jahr 2016;
Hier: Änderungen beim Heimspielfestival
Ergebnis:
1. Die Verwaltung wird beauftragt, in Abänderung des Beschlusses vom 16.09.2015, für das Heimspielfestival 2016, nicht € 23.000,-- sondern € 28.000,-- bereitzustellen.
2. Die Preise für das Heimspielfestival werden in allen Preiskategorien um 1,00 € erhöht.
Beschluss:
einstimmig angenommen

TOP 1.3 Einführung einer kostenfreien Kurzparkzeit; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 31.07.2015
Ergebnis:
Die probeweise Einführung einer kostenfreien Kurzparkzeit wird beschlossen.
Beschluss:
15:5 Stimmen abgelehnt

TOP 1.4
Änderung der Verordnung der Großen Kreisstadt Weißenburg i. Bay. über die Festsetzung der Parkgebühren (Parkgebührenverordnung)
Ergebnis:
Der Verordnung zur Änderung der Parkgebührenordnung wird zugestimmt.
Beschluss:
16:4 Stimmen angenommen

TOP 1.5 Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG)
Widmung der Richard-Stücklen-Straße (Fl.Nr. 2632/7, Fl.Nr. 2632/45, Gemarkung Weißenburg und Teilflächen der Grundstücke Fl.Nr. 2623/11 und 2632/19, Gemarkung Weißenburg) gemäß Art. 6 BayStrWG zur Ortsstraße
Ergebnis:
Die Straße, die aus den Grundstücken Fl.Nr. 2632/7 bis zum Ausbauende, Fl.Nr. 2632/45 und den Teilflächen der Grundstücke Fl.Nr. 2632/11, 2632/5 und 2632/19, Gemarkung Weißenburg besteht, wird gemäß Art. 6 BayStrWG als Ortsstraße gewidmet und ist in das Bestandsverzeichnis einzutragen.
Anfangspunkt: Südgrenze Fl.Nr. 2632/1, Endpunkt: 30 m vor dem Weg Fl.Nr. 2632/9, Länge: 910 m, Straßenbaulast: Stadt Weißenburg i. Bay., Widmungsbeschränkungen: keine.
Beschluss:
einstimmig angenommen

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