Stadtratssitzung vom 11.03.2015

PROTOKOLL DER BESCHLÜSSE

zur 10. ordentlichen Sitzung des Stadtrates
am 26.02.2015, 17.00 bis 20.23 Uhr, Gotisches Rathaus - Sitzungssaal


TOP 1.1
Genehmigung der Protokolle der öffentlichen Stadtratssitzung vom 18.12.2014
Ergebnis:
Die Protokolle der Stadtratssitzung vom 18.12.2014 werden genehmigt.
Beschluss:
einstimmig angenommen

TOP 1.2 Genehmigung der Protokolle der öffentlichen Stadtratssitzung vom 28.01.2015
Ergebnis:
Die Protokolle der Stadtratssitzung vom 28.01.2015 werden genehmigt.
Beschluss:
einstimmig angenommen

TOP 1.3 Verwaltungs- und Vermögenshaushalt 2015 der Stadt Weißenburg (mit Investitions- und Finanzplanung 2014 — 2018)
Ergebnis:
Der Haushaltssatzung 2015 der Stadt Weißenburg i. Bay. wird zugestimmt.
Beschluss:
einstimmig angenommen

TOP 1.4 Verwaltungs- und Vermögenshaushalt 2015 der Hospitalstiftung "Zum HI. Geist" (mit Investitions- und Finanzplanung 2014 - 2018)
Ergebnis:
1. Der Haushaltssatzung 2015 der Hospitalstiftung "Zum Hl. Geist" wird zugestimmt.
2. Der Finanzplan 2014 — 2018 mit dem Investitionsprogramm der Hospitalstiftung "Zum HI. Geist" wird beschlossen.
Beschluss:
einstimmig angenommen

TOP 1.5 Senat-Sachstandsbericht Krimifestival 2014
Ergebnis:
Bericht dient zur Information und Kenntnisnahme.
Beschluss:
ohne

TOP 1.6 Senat-Bestätigung eines stellv. Kommandanten nach dem Bayer. Feuerwehrgesetz
Ergebnis:
Gem. Art. 8 Abs. 4 BayFwG wird Herr Gerhard Eichner als stellv. Kommandant der FFW Weißenburg in seinem Amt bestätigt.
Beschluss:
einstimmig angenommen

TOP 1.7 Kläranlage Weiboldshausen
hier: Künftige Einleitung des Abwassers aus Hagenbuch in die Zentralkläranlage Weißenburg
Ergebnis:
Die künftige Entwässerung von Hagenbuch erfolgt in die Kläranlage der Stadt
Weißenburg. Eine Aufnahme von Abwasser aus anderen Gemeinden findet nicht statt.
Beschluss:
einstimmig angenommen

TOP 1.8 Besetzung der gem. § 6 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Großen Kreisstadt Weißenburg i. Bay. bestellten Ausschüsse; Bestellung von Vertretern im Hauptausschuss
Ergebnis:
Dem Antrag von Herrn Stadtrat Kohler wird zugestimmt.
Frau StRin Schneller wird im Hauptausschuss als Stellvertreterin für Herrn StR Kohler nominiert.
Beschluss:
einstimmig angenommen

TOP 1.9 Weihnachts- bzw. Adventsdekoration der Weißenburger Innenstadt
Ergebnis:
Die Verwaltung wird beauftragt, die im Antrag vom 02.12.2014 genannten Prüfungen durchzuführen und die genannten Gespräche mit den Betroffenen/Beteiligten zu führen. Über die Ergebnisse ist rechtzeitig vor der Adventszeit zu berichten.
Beschluss:
23:1 angenommen

TOP 1.10 Wildbadsaal — Barrierefreier Zugang, Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 02.12.2014
Ergebnis:
1. Durch Einbau eines Plattformliftes im östlichen Treppenhaus wird ein barrierefreier Zugang zum Wildbadsaal hergestellt.
2. Die für die Sanierung des Saales 2014 (HHSt. 1.7621.9400) nicht benötigten Haushaltsmittel in Höhe
von 23.032,76 € werden als HAR 2015 übernommen.
3. Mit Lieferung und Montage des Plattformliftes wird die Firma Sanitrans, Langenau, zum Angebotspreis
von brutto 20.439,12 € beauftragt.
Beschluss:
einstimmig angenommen

TOP 1.11 „Grünkonzept für die Stadt Weißenburg" der Ortsgruppe des Bundes Naturschutz
Ergebnis:
Keine Diskussion
Beschluss:
ohne

TOP 1.12 Vollzug des Bundes-lmmissionsschutzgesetzes (BlmSchG); Errichtung und Betrieb von 11 Windkraftanlagen im Raitenbucher Forst
Ergebnis:
Gegen die geplante Errichtung von 11 Windkraftanlagen im Raitenbucher Forst werden seitens der Stadt
Weißenburg i. Bay. keine Einwände erhoben.
Beschluss:
einstimmig angenommen

TOP 1.13 Senat-Einbau von Asphaltbetondecken sowie Um- und Ausbau von kleineren Straßen und Gehweg im Stadtgebiet von Weißenburg im Jahr 2015
Ergebnis:
Den Vorschlägen der Verwaltung wird zugestimmt.
Beschluss:
einstimmig angenommen

TOP 1.14 Dorferneuerung Dettenheim, Vertreter der Stadt Weißenburg i. Bay. im Vorstand der Teilnehmergemeinschaft, Nachbenennung
Ergebnis:
Die Stadt Weißenburg i. Bay. bestimmt Herrn Robert Schmidtlein (SGL 43) bis auf Weiteres als Stellvertreter für den Stadtbaumeister in der Funktion als Mitglied im Vorstand der Teilnehmergemeinschaft Dorferneuerung Dettenheim.
Beschluss:
einstimmig angenommen

TOP 1.15 Vollzug der Baugesetze; Bauantrag zum Umbau und zur Erweiterung der Staatlichen Realschule Weißenburg i. Bay., Zustimmung zum Bauvorhaben und Erteilung von Befreiungen vom Bebauungsplan
Ergebnis:
1. Der Stadtrat stimmt der vorliegenden Planung zu, die erforderlichen Befreiungen vom Bebauungsplan sind zu erteilen.
2. Der Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen wird gebeten, die entstehende Zu- und Abfahrtssituation
des verbleibenden Parkplatzes mittelfristig zu überplanen und baulich zu verbessern.
Beschluss:
22:1 angenommen

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