Stadtratssitzung vom 06.05.2014

PROTOKOLL DER BESCHLÜSSE

zur 1. ordentlichen (konstituierenden) Sitzung des Stadtrates
am 06.05.2014, 17.00 Uhr – 18.50 Uhr, Gotisches Rathaus - Sitzungssaal

TOP 1.1 Vereidigung der neuen Mitglieder des Stadtrates
Ergebnis: 
Folgende Stadträtinnen und Stadträte entscheiden sich für die Leistung des Eides mit oder ohne religiöse Beteuerungsformel: Frau Käsberger Sabine, Herr Drotziger Klaus, Frau Pecoraro Elisabeth, Herr Näpfel Wolfgang, Herr Hetzner Maximilian, Herr Kohler Alexander, Herr Dinar Erkan   Das Gelöbnis legen ab: Frau Schramm Katrin, Herr Dösel Harald  
Beschluss:  
-ohne- (Alle neuen Mitglieder ordnungsgemäß vereidigt)

TOP 1.2 Beschlussfassung über die Beibehaltung von zwei ehrenamtlichen weiteren Bürgermeistern
Ergebnis:  
Es werden zwei weitere ehrenamtliche Bürgermeister gewählt.  
Beschluss:  
einstimmig angenommen.

TOP 1.3 Wahl der weiteren ehrenamtlichen Bürgermeister/-innen
(sog. zweiter und dritter Bürgermeister/-innen); Vereidigung
Ergebnis:  
Nach erfolgreicher Wahl wird Frau StRin Schneller als 2. Bürgermeisterin vereidigt. Frau StRin Schlör wird 3. Bürgermeisterin.  
Beschluss:  
-ohne- (Wahl ordnungsgemäß erfolgt)

TOP 1.4 Erlass einer „Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts“
Ergebnis:  
Der als Anlage beigefügten Satzung zur Regeleung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts wird zugestimmt.  
Es werden bestellt:
Herr StR Amend als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses
Herr StR Naß als Vertreter des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses
Herr StR Roth als weiteren Vertreter gem. § 6 Abs 1 der o.g. Satzung
Herr StR Döbler als darauf folgender Vertreter gem. § 6 Abs 1 der o.g. Satzung
Herr StR Hauber als weiteren Vertreter gem. § 6 Abs 3a der o.g. Satzung
Herr StR Roth als weiteren Vertreter gem. § 6 Abs 3b der o.g. Satzung
Herr StR Gruber als weiteren Vertreter gem. § 6 Abs 3c der o.g. Satzung  
Beschluss:  
einstimmig angenommen

TOP 1.5 Erlass der „Geschäftsordnung für den Stadtrat“
Ergebnis:  
Der Stadtrat gibt sich die als Anlage beigefügte Geschäftsordnung, ergänzt um die vorgelegte Tischvorlage und den gefassten Beschlüssen zur Bürgersprechstunde und Bürgerfragestunde.  
Beschluss:  
einstimmig angenommen

TOP 1.6 Besetzung der gem. § 6 der Geschäftsordnung bestellten zuständigen Ausschüsse
Ergebnis:  
Die Ausschüsse werden wie folgt besetzt: (siehe Download)  
Beschluss:  
24:1 angenommen

TOP 1.7 Vertretung der Stadt Weißenburg in der Verbandsversammlung des „Zweckverbandes Sparkasse Mittelfranken-Süd“
Ergebnis:  
Für die Verbandsversammlung des „Zweckverbandes Sparkasse Mittelfranken-Süd" werden neben dem Oberbürgermeister als Verbandsräte bestellt:  
StR Döbler (SPD) als Verbandsrat, StR Naß (SPD) als Vertreter
StR Drotziger (CSU) als Verbandsrat, StRin Käsberger (CSU) als Vertreterin
Beschluss:  
einstimmig angenommen

TOP 1.8 Bestellung von Aufsichtsräten für die Stadtwerke Weißenburg GmbH
Ergebnis:  
Zu Aufsichtsmitgliedern der Stadtwerke Weißenburg GmbH werden bestellt:
1. StRin Dollinger (CSU)
2. StR Felleiter (CSU)
3. StR Roth (CSU)
4. StR Bengel (SPD)
5. StR Döbler (SPD)
6. StRin Pfitzinger-Miedel (SPD)
7. StR Hauber (FW)
8. StR Hetzner (Grüne)
Beschluss:  
einstimmig angenommen

TOP 1.9 Bestimmung der neuen Mitglieder für den Verein „Kirchweihausschuss Weißenburg e.V.“
Ergebnis:  
Als Mitglieder im Verein „Kirchweih-Ausschuss Weißenburg e.V." werden folgende Mitglieder vom Stadtrat benannt:  
1. StR Auernhammer (CSU) 
2. StR Degen (CSU) 
3. StRin Dollinger (CSU) 
4. StRin Strunz (CSU) 
5. StRin Schneller (CSU) 
6. StR Bengel (SPD)
7. StR Döbler (SPD)
8. StRin Pecoraro (SPD)
9. Frau Kristina Schiegl (SPD)
10. StR Gruber (FW)  
Beschluss:  
23:2 angenommen

TOP 1.10 Vertretung der Stadt Weißenburg i. Bay. in der Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Alesheim-Emetzheim (Grundschule)
Ergebnis:  
Für den Schulverband Alesheim-Emetzheim (Grundschule) werden als  
Verbandsrat  StR Degen (CSU) und als Stellvertreter StR Näpfel (SPD) benannt.  
Beschluss:  
einstimmig angenommen

TOP 1.11 Vertretung der Stadt Weißenburg i. Bay. in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasserversorgung Fränkischer Wirtschaftsraum
Ergebnis:  
Als Verbandsrat für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasserversorgung Fränkischer Wirtschaftsraum wird vorgeschlagen:  
Herr Peter Lang, Stadtwerke Weißenburg GmbH  
als Stellvertreter wird vorgeschlagen:
Herr Andre Goldfuß-Wolf, Stadtwerke Weißenburg GmbH
Beschluss:  
einstimmig angenommen

TOP 1.12 Vertretung der Stadt Weißenburg i. Bay. im Zweckverband Burgsalacher Juragruppenwasserversorgung
Ergebnis:  
Als Verbandsräte im Zweckverband Burgsalacher Juragruppenwasserversorgung werden vorgeschlagen:
1. StR Felleiter (CSU), Niederhofen, Höhenberger Weg 13
2. Herr Hans Berndt, Kehl, Unterer Weiler 6  
als Stellvertreter wird vorgeschlagen:
1. Herr Martin Schlerf, Oberhochstatt, Jurastraße 37 
2. StR Gruber (FW), Kehl, Am Rieb 1  
Beschluss:  
einstimmig angenommen

TOP 1.13 Benennung von Stadtratsmitgliedern als Mitglieder für den Verein „Stadtkapelle Weißenburg e.V.“
Ergebnis:  
Für die laufende Stadtratsperiode werden als Mitglieder im Verein „Stadtkapelle Weißenburg e.V." benannt: 
1. StR Degen (CSU)
2. StRin Käsberger (CSU)
3. StRin Schneller (CSU)
4. StR Dösel (SPD)
5. StRin Pecoraro (SPD)
Beschluss:  
einstimmig angenommen

TOP 1.14 Entsendung von Aufsichtsratsmitgliedern in die TSZ Weißenburg GmbH
Ergebnis:  
Als Aufsichtsratsmitglieder in die TSZ Weißenburg GmbH werden folgende Mitglieder des Stadtrates entsandt:  
1. StR Amend (CSU)  
2. StR Roth (CSU)  
3. StR Bengel (SPD)  
Beschluss:  
einstimmig angenommen

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