Stadtratssitzung vom 01.10.2015

PROTOKOLL DER BESCHLÜSSE

zur 17. ordentlichen Sitzung des Stadtrates
am 01.10.2015, 17.00 bis 17.30 Uhr, Sitzungssaal im Gotischen Rathaus


TOP 1.1
Genehmigung der Protokolle der öffentlichen Stadtratssitzung vom 30.07.2015
Ergebnis:
Die Protokolle der Stadtratssitzung vom 30.07.2015 werden genehmigt.
Beschluss:
einstimmig angenommen

TOP 1.2 Senat-Protokoll über die Sitzung des Senats für Schule, Kultur, Freizeit und Stiftungswesen; Abgelaufene Bergwaldtheater-Saison 2015, geplantes Programm für das Jahr 2016
Ergebnis:
1. Die Verwaltung wird beauftragt, für die Bergwaldtheater-Saison 2016 die in der Anlage aufgeführten Stücke einzukaufen.
2. Den genannten Eintrittspreisen und Standgebühren für 2016 wird zugestimmt.
Beschluss:
einstimmig angenommen

TOP 1.3 Senat-Protokoll über die Sitzung des Hauptausschusses als Senat
Beitritt „Die Burgenstraße e. V.“
Ergebnis:
Dem Beitritt zum Verein „Die Burgenstraße e.V.“ und der Bereitstellung der notwendigen Finanzmittel wird einstimmig zugestimmt.
Beschluss:
einstimmig angenommen

TOP 1.4
Senat-Protokoll über die Sitzung des Hauptausschusses
Änderung der Zweckbestimmung bei HHSt 1.7622.9401; Brandmeldeanlage Karmeliterkirche
Ergebnis:
Der Änderung der Zweckbestimmung bei der HHSt. 1.7622.9401 wird zugestimmt.
Im Kulturzentrum Karmeliterkirche können die Haushaltsmittel 2015 in Höhe von 10.000,-- € für die Erneuerung der Brandmeldeanlage verwendet werden.
Beschluss:
einstimmig angenommen

TOP 1.5 Einbringung des „Waisenfonds Georg Barth“ in die „Bürgerstiftung Stadt Weißenburg i. Bay.“
Ergebnis:
Im Rahmen der Neugründung der kommunalen „Bürgerstiftung Stadt Weißenburg i. Bay.“ wird auch der bisher als Sondervermögen geführte „Waisenfonds Georg Barth“ in die neue „Bürgerstiftung Stadt Weißenburg i. Bay.“ eingebracht.
Beschluss:
einstimmig angenommen

TOP 1.6 Bauantrag Asylbewerberunterkunft Nürnberger Straße
Ergebnis:
Die Stadt Weißenburg i. Bay. genehmigt das Vorhaben „Umbau und Nutzungsänderung des ehemaligen Betriebsgebäudes, Fl.-Nr. 719, Gemarkung Weißenburg, Nürnberger Straße 28, in eine Gemeinschaftsunterkunft für Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz“ in der Fassung vom 03.08.2015.
Die Schreiben vom 22.07.2015 sowie vom 28.07.2015 der Regierung von Mittelfranken zu ihrer Absicht, maximal 180 Personen in der Asylbewerberunterkunft Nürnberger Straße 28 unterzubringen, setzt die Stadt Weißenburg i. Bay. als Grundlage voraus.
Die Baugenehmigung wird auf die Dauer von 10 Jahren  ab Nutzungsaufnahme beschränkt.
Beschluss:
19:1 Stimmen angenommen


TOP 1.7
Bauantrag vom 28.07.2015 der Sparkasse Mittelfranken-Süd, Um- und Neubau der Sparkassen-Hauptgeschäftsstelle Weißenburg
Ergebnis:
Der Stadtrat stimmt dem Bauantrag vom 28.08.2015 zur Sanierung und zum Teilneubau der Sparkassenfiliale Weißenburg, Friedrich-Ebert-Straße 11, zu.
Beschluss:
einstimmig angenommen


TOP 1.8
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 22.06.2015,
Prüfung der Möglichkeit eines Stellplatzes für Campingmobile
Ergebnis:
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Möglichkeiten eines Stellplatzes für Campingmobile näher zu untersuchen und dem Stadtrat einen entsprechenden Bericht vorzulegen. 
Beschluss:
einstimmig angenommen

TOP 1.9 Senat-Protokoll über die Sitzung für Bauwesen, Stadtentwicklung, Stadtplanung und Umwelt
Bauantrag Gunzenhausener Straße 1, Umbau / Umnutzung und Erweiterung des bestehenden Gebäudes, Fl.-Nr. 780/5 sowie 872/61 Gemarkung Weißenburg i. Bay.
Ergebnis:
Dem am 27.08.2015 eingereichten Bauantrag wird zugestimmt. Die notwendigen Befreiungen vom Bebauungsplan werden erteilt.
Beschluss:
5:4 Stimmen angenommen

TOP 1.10 Senat-Protokoll über die Sitzung für Bauwesen, Stadtentwicklung, Stadtplanung und Umwelt
Integriertes Stadtentwicklungskonzept, Initiierung und Begleitung einer Hotelansiedlung, Fortführung der Beauftragung der Hotel biz consulting (Bad Staffelstein/München)
Ergebnis:
Die Stadt Weißenburg i. Bay. beauftragt die hotel biz consulting e.K. Bad Staffelstein, Am Stadtturm 5, 96231 Bad Staffelstein bzw. Lindenstraße 12a, 81545 München, entsprechend des Angebotes vom 10.08.2015 mit den Teilen 1 und 2 im Umfang von 24.252,20 Euro.
Beschluss:
8:1 Stimmen angenommen

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